Disclaimer

Haftungsausschluß für das Webangebot des Sportanglervereins Büderich 1934 e.V.

 

1. Inhalt des Onlineangebotes

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2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ( "Hyperlinks" ), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Sp.A.V. Büderich liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Sp.A.V. Büderich erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Sp.A.V. Büderich keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Sp.A.V. Büderich eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Konsequenzen über eine Verlinkung auf andere Seiten

Die Entscheidung des LG Hamburg zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Hyperlinks überrascht. Denn die bisherige Rechtsprechung (OLG Düsseldorf) hatte sich bei der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Verknüpfung von Webseiten von folgendem Grundsatz leiten lassen: Wer Webseiten ins Netz stellt, muß mit Verweisen rechnen und ist hiermit einverstanden. Dies gelte v.a. dann, wenn die Seite Werbung enthält. Die Verknüpfung der Seiten liege im Interesse der werbenden Person. Der Hintergrund dieser Grundregel ergibt sich aus der Anordnung der Inhalte des Internets: es entspricht der typischen Nutzung des Internets, von der Seite eines Anbieters zu der Seite eines anderen Anbieters weiter zu surfen. Die Funktion "Links" stellt ein klassisches Element der Navigationsleiste auch kommerzieller Webseiten dar, der Nutzer kann hier weitere Informationen zu der Website finden. Wer Websiten ins Internet stellt ist geradezu darauf angewiesen, daß Anbieter anderer Seiten Links auf seine Inhalte bereithalten, andernfalls finden die Nutzer seine Seite nur schwerlich. Die vorliegende Entscheidung des LG Hamburg scheint allerdings von der grundsätzlichen Unzulässigkeit von Hyperlinks auf die Seiten eines Wettbewerbers auszugehen, ein Ergebnis, welches vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtsprechung befremdlich erscheint und dessen Urteilsgründe nicht überzeugen. Denn beim Nutzer entsteht bei der Betätigung eines Hyperlinks mitnichten der Eindruck, daß der Verknüpfung unterschiedlicher Seiten stets auch eine geschäftsbeziehung der Betreiber zugrunde liegt.

Das hanseatische Oberlandesgericht hat nun die Möglichkeit, diese Entscheidung zu korrigieren und weitere Kriterien für die Frage der wettbewerbsrechtlichen Grenzen der Verknüpfung von Webseiten zu entwickeln.

Fundstelle: CR, 4/2001, S.265

3. Urheber - und Kennzeichenrecht

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4. Datenschutz

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Quelle: Nr. 8.1. der AGB von Google Analytics

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6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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